Kofi Annan gibt auf
Der Uno-Sondergesandte für Syrien legt sein Mandat per Ende Monat nieder Kofi Annan will seine Friedensmission in Syrien nicht fortführen. Er macht dafür vorab die fehlende Einigkeit unter den Grossmächten verantwortlich.
Der Uno-Sondergesandte Kofi Annan vor der Presse in Genf. (Bild: Reuters/ Valentin Flauraud)
Gut fünf Monate nach seiner Ernennung zum Emissär der Uno und der Arabischen Liga für Syrien hat Kofi Annan am Donnerstag seinen Rücktritt per Ende August angekündigt. Damit zieht Annan die Konsequenzen aus der anhaltenden Gewalt in Syrien, die das Scheitern seiner Friedensbemühungen längst offensichtlich gemacht hat.
An einem Medienauftritt in Genf nannte Annan die zunehmende Militarisierung des Konflikts sowie die fehlende Einigkeit im Uno-Sicherheitsrat als Gründe für seinen Rücktritt: «Zu einer Zeit, in der die syrische Bevölkerung entschlossenes Handeln benötigt, gibt es im Sicherheitsrat nur Schuldzuweisungen und Beschimpfungen.»
Zunächst hatten Annans Vermittlungen Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch geweckt. Sein Sechspunkteplan wurde im April in zwei Resolutionen des Sicherheitsrats verankert, es wurden Uno-Beobachter entsandt, und in Syrien herrschte kurzzeitig eine fragile Waffenruhe. Doch das syrische Regime, aber auch die Opposition erkannten bald, dass Verletzungen des Annan-Plans keine Konsequenzen nach sich zogen. Als die Gewalt wieder zunahm und sich Berichte über Massaker häuften, organisierte Annan in Genf eine Konferenz der wichtigsten geopolitischen Akteure, um eine Roadmap für einen politischen Übergang in Syrien zu definieren. Die vordergründige Einigkeit zerbrach aber Ende Juli, als China und Russland im Sicherheitsrat eine Resolution blockierten, welche dem Asad-Regime mit Sanktionen gedroht hätte. Damit war der von den Konfliktparteien unbeachtete Annan-Plan endgültig zum Papiertiger verkommen.
Der komplexe syrische Konflikt wird militärisch ausgetragen. Dennoch kommt die Diplomatie nicht ganz zum Stillstand; weitere Diskussionen im Sicherheitsrat und in der Uno-Generalversammlung stehen an. Auch der Sechspunkteplan existiert formell weiter, und der Uno-Generalsekretär Ban hat angekündigt, dass rasch ein Nachfolger für Annan gefunden werden soll. Doch die Hoffnungen, dass ein neuer Vermittler eine positivere Dynamik kreieren könnte, sind denkbar klein.
